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06/30/07

Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag hat eine große Anfrage zum Thema "Rechtsextremismus in Hessen" initiiert -die hessische Landesrregierung hat darauf geantwortet...

f | p redaktion

Wenn auch nicht mehr hochaktuell, aber dennoch nach wie vor sehr informativ: Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag hat eine große Anfrage zum Thema "Rechtsextremismus in Hessen" initiiert -die hessische Landesrregierung hat darauf im vergangenen Herbst geantwortet.
Die Fragesteller haben folgende Vorbemerkung formuliert:

" Die seit Jahren fortdauernden Aktivitäten von Rechtsextremisten und Straftaten mit rechtsextremem, rassistischem und antisemitischem Hintergrund in Hessen machen
deutlich, dass die Gefahr von rechts weiter besteht. Auch in Hessen sind - wie auch in anderen Bundesländern - seit Jahrzehnten rechtsextreme Gruppierungen und Bestrebungen zu beobachten. Die Perspektive des öffentlichen Interesses darf nicht auf die rechtsextreme NPD und die ihr nahe stehende studentische Burschenschaft "Dresdensia Rugia" sowie sogenannte freie Kameradschaften ("Freie Nationalisten Rhein-Main","Berserker Kirtorf", "Schwarze Division Mainz-Wiesbaden") verkürzt werden. Dies wird nach Ansicht der fragestellenden Fraktion dem eigentlichen Ziel, der Verringerung rechtsextremen und neofaschistischen Gedankenguts in der Gesellschaft und der
Aktivitäten seiner Anhänger, nicht gerecht. Die Beantwortung der Großen Anfrage soll mit dazu beitragen, dass sich Bürgerinnen und Bürger ein umfassendes Bild über
rechtsextremistische Bestrebungen in Hessen machen können".

Hier finden Sie die Fragen der Abgeordneten und die Stellungnahme der hessischen Landesregierung, mehr...

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